Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles: Geordnet Neuanfangen
Wenig überraschend haben wir in der Europawahl ein schwaches Ergebnis eingefahren. Ein begrüßenswertes Europawahlprogramm alleine konnte nicht ausreichen, um jahrelange Vertrauenseinbußen auszugleichen. Als JungsozialistInnen bestätigt uns dies in der grundlegenden Beobachtung, dass die SPD sich strukturell, programmatisch und personell auf die 2020er Jahre einstellen muss.
Dazu gehören für uns eine gelebte Basisdemokratie mit flachen Hierarchien, ein Sozialstaat, der die freie Entfaltung fördert, eine ordentliche Netz- und Digitalpolitik, die die Privatsphäre schützt und ArbeitnehmerInnen entlastet, eine soziale CO2-Steuer, um das Klima und die unteren 50 % zu schützen und eine Förderung insbesondere von ländlichen und strukturschwachen Gebieten, damit gleichwertige Lebensverhältnisse nicht länger eine Phrase bleiben. Unser Menschenbild muss geprägt sein von Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit.
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles müssen wir uns nun Zeit nehmen, um einen neuen Vorstand zu formen, der die SPD im neuen Zeitalter anführt. Wichtig erscheint uns hierfür, dass die Mitglieder im Vorstand deutlich jünger werden, moderne Technologien angewandt und wertgeschätzt werden und der oder die Vorsitzende per Urwahl bestimmt wird. Ein Neustart der Sozialdemokratie muss dann durchdacht und geordnet auf dem nächsten Parteitag erfolgen. Wir danken Andrea Nahles für ihre gute Arbeit im letzten Jahr und bedauern die Umstände ihres Abschiedes aus dem Parteivorstand.